[Friko Potsdam] Kein Tod aus Deutschland! Zum Weltfriedenstag 2015

Weltfriedenstag 2015

– Weder durch Atomwaffen, Drohnen noch durch andere Waffen –

  1. Im Jahr 2010 begrüßte der Bundestag es, dass sich Außenminister Westerwelle im Rahmen der NATO und gegenüber den USA für den Abzug der letzten Atombomben aus Deutschland einsetzte.
    Das stand damals als Forderung im Koalitionsvertrag der Regierungsparteien.
    (Übrigens: Im „Ernstfall“ würden die amerikanischen Atom-Bomben aus Deutschland von deutschen Kriegsflugzeugen an ihren Einsatzort befördert werden!)
    Bitten wir doch die US-amerikanischen Rüstungskonzerne um eine große Rückrufaktion, die veralteten Atomwaffen zurück nach Amerika zu holen und auch die neuen, die brauchen wir nicht mehr, denn wir wollen einen anderen Weg gehen.Wir fordern:
    Keine Atomwaffen in Deutschland, keine fremden und schon gar keine eigenen! Continue reading
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3.9.2015 – Einladung zur Potsdamer Runde im September 2015

Wir laden Euch recht herzlich zu unserer Potsdamer Runde am 3. September 2015, ab 20:00 Uhr ein. Die Potsdamer Runde findet wie gewohnt im Asia Restaurant “Mandarin”, Lindenstr. 44, Ecke Bäckerstraße, in 14467 Potsdam statt.

Beginn: ab 19:00 Uhr Smalltalk und Essen, ab ca. 20:00 Uhr Vortrag mit anschließender Diskussion

Thema: Kirche und Militär – Geschichte und aktuelle Aspekte der Verquickung

Referent: Jens Oldenburg

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[Griechenlandsolidarität] Goldmine auf Chalkidiki: Camp + Dijsselbloem-Gate

Dijsselbloem-Gate

Einiges spricht dafür, dass EU-Institutionen Steuervermeidung der niederländischen Regierung (d.h. des Finanzminsters und Eurogruppenvorsitzenden Dijsselbloem) zu vertuschen versuchen. Die Abgeordneten des Europaparlaments Bas Eickhout, Eva Joly und Fabio de Masi schrieben einen Brief an Jean-Claude Juncker und Pierre Moskovici, in dem sie auf diese Machenschaften hinwiesen. Es geht um Steuervermeidung des kanadischen Konzerns Eldorado Gold (der die griechischen Goldminen betreibt) aufgrund von Steuertricks mit der niederländischen Regierung – zu Lasten des griechischen Staats.

Die norwegisch-französische Staatsanwältin Eva Joly wurde durch ihren Antikorruptionskampf beim größten europäischen Korruptionsskandal, der Elf-Aquitaine- und Leuna-Schmiergeldaffäre, berühmt.
In Island war sie ab 2009 maßgeblich am Aufbau einer Sonderstaatsanwaltschaft beteiligt. Aufgrund deren Anklagen konnten eine ganze Reihe von Oligarchen und Bankern wegen ihrer betrügerischen Verstrickung in den Finanzzusammenbruch Islands verurteilt werden.
Dijsselbloem wird nicht müde, den Griech*innen Steuervermeidung vorzuwerfen – wenn es um die (vermeintlichen) Interessen der Niederlande geht, scheint er Steuervermeidung gerne in Kauf zu nehmen.
Der Brief der drei Abgeordneten des Europaparlaments HIER

Lest hier weiter: http://griechenlandsoli.com/2015/08/30/goldmine-auf-chalkidiki-camp-dijsselbloem-gate/

 Siehe auch weitere Informationen auf: http://antigoldgr.org/en/

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[DFV Bundesverband] Freidenker-Brief 6 – 2015: Deutschland raus aus der NATO – NATO raus aus Deutschland; Stopp Ramstein: Kein Drohnenkrieg

Freidenker-Brief  Nr. 6/2015 v. 26. August 2015

Deutschland raus aus der NATO – NATO raus aus Deutschland;

Stopp Ramstein: Kein Drohnenkrieg

Während manche „Institutionen“ der Friedensbewegung fortgesetzt die Diskussion „Wie weiter mit der Friedensbewegung?“ führen, gibt es erfreulicherweise auch Friedenskräfte, die angesichts der gefährlichen internationalen Entwicklung aktiv werden, die auf Aktionen und auf Klarheit drängen: Einerseits die im „AK Frieden / Internationales“ des Deutschen Freidenker-Verbandes erarbeitete programmatische Erklärung zu Fragen von Krieg und Frieden, die als Grundlage zur Formierung einer Anti-NATO-Allianz fungiert; andererseits ein Personenbündnis, das zu Aktionen zwecks Schließung des US-Militärstützpunktes Ramstein bei Kaiserslautern aufruft.
Beide Kampagnen stehen  nicht in Konkurrenz zueinander, sondern können sich ergänzen und unterstützen. Deshalb bitten der Deutsche Freidenker-Verband und der Bundesverband Arbeiterfotografie um Eure Unterstützung:

  1. „Sagt NEIN, ächtet Aggressionen, bannt die Weltkriegsgefahr!“

Dieser Aufruf wurde initiiert vom Deutschen Freidenker-Verband und vom Bundesverband Arbeiterfotografie, und im Juli 2015 gemeinsam mit anderen Aktiven aus der Friedensbewegung formuliert. Er wird bisher von 41 Organisationen und Gruppen unterstützt, und kann zu einem Kristallisationskern für die antiimperialistischen Kräfte in der Friedensbewegung werden, die für eine grundlegend andere deutsche Außenpolitik eintreten, die einseitige deutsche Kündigung des NATO-Vertrages und des „Aufenthaltsvertrages“ der NATO-Truppen propagieren sowie für eine dauerhafte deutsch-russischen Partnerschaft eintreten: DEUTSCHLAND RAUS AUS DER NATO – NATO RAUS AUS DEUTSCHLAND!

Der Aufruf wurde am 25. August 2015 den Mitgliedern des Deutschen Bundestages mit einem Offenen Brief übersandt. In der persönlich adressierten E-Mail wird ebenfalls auf die beiden Aufrufe „Beenden Sie das Aushungern des syrischen Volkes! Schluss mit dem Embargo, damit Syrien Frieden bekommt!“ und   „Kampagne Stopp Ramstein: Kein Drohnenkrieg!“ hingewiesen. Continue reading

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5.9.2015 – 26. Sommerfest der LINKEN Potsdam

Bereits zum 26. Mal feiert der Potsdamer Kreisverband am 5. September sein Sommerfest. Zeit, sich neben Polittalks auch mit Freunden zu treffen, Musik zu hören, die Stände von Vereinen und Verbänden zu besuchen. Der politische Höhepunkt wird sicher das Gespräch mit Bodo Ramelow, Thüringens Ministerpräsident welches ab 16.30 Uhr im Potsdamer Lustgarten geplant ist. (Auszug aus dem Veranstaltungsaufruf)

Wir Freidenkerinnen und Freidenker vom Brandenburgischen Freidenker-Verband e.V. freuen uns, wieder mit einem Infostand vertreten sein zu können.

Weitere Informationen zum 26. Sommerfest der Potsdamer LINKEN  erhaltet Ihr hier

Wir freuen uns auf Euch, diskutiert mit uns, holt Euch aktuelle Informationen des Freidenker-Verbandes.

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[jW] Ein Fall für den Sektenbeauftragten

Die junge Welt berichtet in ihrer Ausgabe vom 8. August 2015 zu einem geplanten Aufmarsch „Marsch für das Leben“ von „christlich“-fundamentalistischen  Gruppierungen am 19. September 2015 in Berlin …

Christlich-fundamentalistische Organisationen wollen gegen das Selbstbestimmungsrecht der Frau mobilmachen. Frauenverbände, Linke und schwul-lesbische Gruppen rufen zum Protest (http://ww.sexuelle-selbstbestimmung.de) auf

Am 19. September droht den Berlinern ein unheimlicher Aufmarsch. So wollen dann, bereits zum elften Mal, christliche Fundamentalisten, Ewiggestrige und auch extreme Rechte zu einem sogenannten »Marsch für das Leben« in Berlin zusammenkommen. Unter dem Motto »gemeinsam für das Leben. Immer« wollen die Reaktionäre für ein »Europa ohne Abtreibung und Euthanasie« aufmarschieren und verwenden damit für ihre weltfremde Propaganda ausgerechnet einen Begriff, der an den systematischen Massenmord der deutschen Faschisten an psychisch Erkrankten und Behinderten erinnert.

Unterstützt wird der Aufmarsch von verschiedenen Gliederungen der CDU, der »Partei Bibeltreuer Christen« und verschiedenen evangelikalen und anderen christlich-fundamentalistischen Gruppen, die bezüglich der Religion nicht selten ein Spektrum vertreten, das dafür wirbt, die Bibel wörtlich zu nehmen. Continue reading

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[Aufruf] Sagt NEIN, ächtet Aggressionen, bannt die Weltkriegsgefahr!

Der nachstehende Aufruf zu Fragen von Krieg und Frieden wurde im Juli 2015 vom Deutschen Freidenker-Verband und vom Bundesverband Arbeiterfotografie initiiert und gemeinsam mit anderen Aktiven aus der Friedensbewegung formuliert.
Liste der unterstützenden Organisationen und Gruppen hier.

Die kriegsbedrohliche Situation eskaliert. Nach Angriffskriegen gegen Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien wird Krieg gegen Russland vorbereitet. Die Umzingelung Russlands mit Militärbasen, das Vordringen der NATO nach Osten, der Aufbau eines US-Raketenabwehrschildes und „westliche“ Operationen in der Ukraine sind Teil dieser Konfrontation. „Wir sind im Krieg, und dieser Krieg kann total werden“, erklärte der französische Staatspräsident Hollande im Februar 2015. Es besteht die Gefahr eines weiteren Weltkriegs. Wenn sich ein angegriffenes atomares Russland zur Wehr setzt, gilt, was Ex-Staatssekretär Willy Wimmer im November 2014 sagte: dass „von uns nichts mehr übrig bliebe“. Deshalb gibt es für alle Kräfte des Friedens nur eins: sagt NEIN! Deutschland muss aussteigen aus den imperialen Strukturen des Krieges. Ausstieg aus der NATO ist die zentrale Devise. Deshalb fordern wir von Bundestag und Bundesregierung:

NATO-Vertrag kündigen!
Das kann der Bundestag beschließen, denn „jede Partei [kann] aus dem Vertrag ausscheiden, und zwar ein Jahr, nachdem sie der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt hat“. So heißt es im Nordatlantikvertrag in Artikel 13. Deutschland darf nicht länger Mitglied in einer Organisation bleiben, die von der Politik des US-Imperialismus, der Hauptgefahr für den Weltfrieden, dominiert wird. Deutschland muss neutral werden. Continue reading

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